Bundesregierung am Ende?

Welche Zukunft hat die Regierung Waddington?

von Peter Carstens

Hainichen · Es scheint ein Abschied auf Raten zu werden. Doch bereits jetzt steht fest, daß die Bundesregierung keine große Zukunft haben wird.
Nach dem Ausscheiden der Royaldemokraten bricht für den Bundeskanzler die Mehrheit in der Bundeskammer zusammen. Lediglich drei der sieben Mandate können die Regierungsfraktionen aufbringen. Damit ist ein an ein Weiterregieren, wie Waddington es in seiner Rede ausführte, nicht mehr zu denken. Zwar können die bisherigen Oppositionsfraktionen auch nur drei Mandate besetzen, dies würde aber bei einem gänzlichen Ausscheiden der Royaldemkroten zumindestens für eine Blockierung der Regierungsarbeit reichen.
Waddington muß sich also überlegen, wo er seine Mehrheiten finden will, wenn ihm daran gelgen ist sein Amt zu behalten. Denn auch wenn die Royaldemokraten ihr Mandat wieder besetzen sollten, kann er sich nach der Wahlniederlage I.M. Königin Petra kaum noch auf deren Unterstützung verlassen.
Welche Optionen bleiben nun also dem Bundeskanzler? Daß die von ihm favorisierte Minderheitsregierung keine überzeugende Arbeit leisten kann, zeigt sich bereits darin, daß aus den eigenen Reihen kein kompetenter Wirtschaftsminister gefunden werden kann...
Um wieder eine Mehrheit zu bekommen, könnte er also eine weitere Partei mit ins Boot holen. Eine Rot-Rote Koaliton plus gelb oder blau würde für eine stabile Mehrheit reichen. Beides ist nach unserem Wissen jedoch mehr als ausgeschlossen.
Aussichtsreicher und immer noch mehrheitsfägig, wäre eine Koaliton aus ZsPP und PFP. Dazu müßte Waddington sich aber von der APPD lösen.
Vielleicht kommt es doch anders als man denkt. Es wird bereits in Hainicher Politkreisen gemunkelt, daß sich eine bürgerliche Koaliton formiert. Wie die einen Kanzler wählen könnte ist ebenso offen und fraglich, wie die Besetzung dieser Personalie.