29. March 2024

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24.07.2006

Es darf gewählt werden

Bundeskammerwahl beginnt morgen

von Peter Carstens

Hainichen · Ja, es ist mal wieder soweit. Nein, nicht Weihnachten, sondern die Bundeskammerwahl steht vor der Tür. Was sollte Weihnachten auch im Sommer...
Wie auch immer, es geht mal wieder um die Zusammensetzung des Parlamentes. Die Parteien haben ihre Wahllisten eingereicht und die Vertreter der Parteien haben sich bereits in Interviews geäußert, darum wollen wir an dieser Stelle eine kleine Zusammenfassung wagen.

Betrachten wir uns einmal die Regierungparteien.
Die PFP kann mit ihrer aktuellen Situation recht zufrieden sein, immerhin ist sie in der blauen Politik gut vertreten. Sie schickt mit Bundeskanzlerin Inga van Mauritz und Parteivorsitzenden Eugenius Messew zwei erfahrene Persönlichkeiten ins Rennen. Erklärtes Ziel ist der Wiedereinzug ins Bundeskanzleramt. Zwei Sitze in der Bundeskammer dürften den Fortschrittlichen sicher sein. Doch das ist noch keine Mehrheit...

Der KfZ kann auf ebenso erfahrenes Personal zurückgreifen. Bundeskammerpräsident Peter van Hoogenband und Vizekanzler Dr. Matthias Molzberger streben einen Erhalt der Koalition an. Dazu wären ebenfalls zwei Sitze nicht schlecht. Nach letzten Umfragen ist der KfZ wieder im Aufwärtstrend: Ein Sitz dürfte in jedem Fall sicher sein.

Die Royaldemokraten haben lediglich Bundesminister Robert Redlich aufgestellt. Sollte er den Wiedereinzug in die Bundeskammer schaffen könnte er möglicherweise wieder zum Kanzlermacher werden. Doch das Mandat will erst erreicht sein.

Wechseln wir nun zu den Oppositionsparteien.
Hier ist der ZsPP mit Abstand die bedeutenste Gruppierung. Mit dem pfkanischen Blaurat John Waddington und dem rodanischen Stellv. Blaurat Zacharias Berninger sind auch hier erfahrene Politiker am Werk. Auch der ZsPP dürfte wieder zwei Sitze erreichen können. Obs für die Regierungsbeteiligung reicht bleibt abzuwarten.

Chancen auf eine Regierungsbeteiligung wird die APPD wohl kaum haben. Mehr als einen Sitz wird sie nicht erreichen können, und dann bräuchte man schon einen sehr starken Koalitionspartner. Der Kandidat Oliver de Bushmills konnte als Bundesminister und Bundeskammerabgeordneter bereits Erfahrungen auf Bundesebene sammeln.

Noch weniger Chance wird die einzige bislang nicht im Parlament vertretene Partei, die PPB, haben. Ihr Kandidat Arne Fehrenbach ist zwar schon aus dem Rahmen gefallen, aber ob er vorher im Bilde war ist ungewiß. Ungewiß ist aber auch, ob die selbsterklärten Nationalisten nicht hier und dort doch ein paar unzufriedene Wähler auf ihre Seite ziehen können.

Fassen wir einmal zusammen: PFP und ZsPP werden mit Sicherheit je zwei Mandate erringen. Sicher wird dem KfZ ein Sitz sein; ein weiterer wäre sicherlich nicht ganz undekbar. Und damit ergibt sich schon ein Problem für die anderen. Zwei Sitze der PFP plus zwei Mandate des ZsPP sind vier. Dazu ein oder zwei Sitze des KfZs und ruckzuck wird es eng in der Bundeskammer. Bleiben für drei weitere Parteien lediglich ein oder zwei Sitze. Einen wird mit Sicherheit die APPD durch Leihstimmen des ZsPP sichern können. Damit ist dann entweder die Bundeskammer komplett, oder es wird zwischen RD und PPB zum Kampf um den letzten Sitz kommen.

Doch was bedeutet das für die Regierungbildung? Sicheres Modell wäre eine sozialliberale Koalition von PFP und ZsPP. Modelle wie PFP-KfZ bzw. ZsPP-KfZ sind nur bei zwei Sitzen der Konservativen möglich und zumindest letzteres eher unwahrscheinlich. Und mehr kann man auch schon nicht sagen, da der Wahlausgang der kleineren Parteien entscheiden sein könnte.

Man darf gespannt sein...

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